Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“

Der demografische Wandel - Es gibt wohl kein Bundesland in unserer Republik, in dem dieses Thema nicht mehr oder weniger intensiv diskutiert wird. Die mit diesem Wandel verbundenen Veränderungen sind in allen Lebensbereichen gravierend, sie verlaufen jedoch in regional sehr unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Unser Bundesland Mecklenburg-Vorpommern ist in besonders rasanter Weise von den Auswirkungen der demografisch bedingten Veränderungen betroffen. Die Gründe hierfür sind bekannt und sollen nicht Gegenstand dieser Ausführungen sein. Vielmehr geht es an dieser Stelle darum, aufzuzeigen, warum unser Landtag die Enquetekommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ eingesetzt hat und wie die Arbeit dieses Gremiums dazu beitragen kann, notwendige Anpassungsprozesse für eine stark alternde Gesellschaft aktiv zu befördern.



Zunächst gilt es, darauf aufmerksam zu machen, dass wir über die demografiebedingten Veränderungen sehr viel wissen. Diese Informationen stehen uns für alle Regionen unseres Bundeslandes zur Verfügung. Wir haben somit kaum Erkenntnisdefizite. Damit drängt sich die Frage auf, warum sind wir bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Anpassung an eine alternde Gesellschaft noch nicht weiter? Dies soll kurz am Beispiel der Wohnraumversorgung verdeutlicht werden: Es gibt eine Vielzahl von Untersuchungen und Erhebungen, die belegen, in welchem Umfang barrierearmer Wohnraum erforderlich ist, um den Ansprüchen der älter werdenden Gesellschaft Rechnung zu tragen. Dieser Bedarf wird bisher nicht annähernd gedeckt. Solche Beispiele lassen sich auch für alle anderen Lebensbereiche wie z. B. Bürgerschaftliches Engagement, Mobilität oder Arbeit benennen. Damit wird folgendes deutlich: Es hapert bei der Umsetzung. Und hierfür gibt es Gründe.

Ein wichtiger Grund dafür ist, dass es für die Umsetzung der notwendigen demografiebedingten Anpassungen die unterschiedlichsten Verantwortlichkeiten gibt. Neben Städten und Gemeinden sowie dem Land Mecklenburg-Vorpommern als wesentliche Träger der öffentlichen Daseinsvorsorge sind dies beispielsweise Krankenkassen, Ärzteorganisationen, Verkehrsbetriebe oder auch die Wohnungswirtschaft.

Unter Berücksichtigung des vorstehend geschilderten Sachverhaltes hat der Landtag im Rahmen seines Einsetzungsbeschlusses der Enquetekommission deswegen auch einen im Wesentlichen auf die Umsetzung von Maßnahmen gerichteten Auftrag erteilt. Dafür ist eine konsensorientierte Arbeit in der Kommission erforderlich, denn die Kommissionsmitglieder repräsentieren ein breites Spektrum von unterschiedlich ausgerichteten Interessenlagen. Neben 11 Landtagsabgeordneten aus den im Landtag vertretenen Parteien sind in dem Gremium 10 Personen als Mitglieder vertreten, die aus den folgenden Bereichen kommen: Kommunale Landesverbände, Landesseniorenbeirat, Gesundheitswirtschaft, Wohnungswirtschaft, Kirche, freie Wohlfahrtspflege, Landkreis, Frauenorganisation und Wissenschaft. Damit ist es bei der Besetzung der Kommission gelungen, sich in der erforderlichen Breite des gesellschaftlichen Spektrums aufzustellen, um eine notwendige Durchdringung der Kommissionsergebnisse auch zu ermöglichen. Am Ende muss folgendes feststehen: Wer macht was zu welchem Zeitpunkt in welchem Umfang und wer finanziert?

Die konstituierende Sitzung der Enquetekommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ fand am 13.04.12 statt. Folgende Themenkomplexe wurden in dieser Sitzung als besonders wichtig identifiziert: Bürgerschaftliches Engagement/Gesellschaftliche Teilhabe, Arbeit, Mobilität, Wohnen, Gesundheit/Pflege, Arbeit, Bildung und Infrastruktur. Nach einer Bestandsaufnahme zur Situation der älter werdenden Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern wird die Kommission die vorstehend genannten Themen nacheinander behandeln.


Ihr

Jörg Heydorn

Vorsitzender Enquete-Kommission

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